Povera Italia

Berlusconi bereitet sich für die Wahl vor um die Gesetze zu ändern.

Prodis Regierung ist gestürzt. Prodi hat das Vertrauen des Senats nicht erreicht. Sein Gang vor den Senat folgte der Vertrauensfrage vor der Kammer am Vortag, die Prodi bestand. Für Prodi eine Frage der Konvergenz und eine Entscheidung für die demokratischen Institutionen, deren Bedeutung hinter der Marktschreierischen Atitude der Parteien zurückzutreten scheint. Prodi hatte recht diesen Weg zu gehen. Was am Abend so geschah:

Mastella und die UDEUR trennt sich von Cusumano, der sich in der Debatte für Prodi aussprach – entgegen dem Willen der Fraktion. Cusumano verlässt auf einer Trage den Senat, nachdem Barbarato der Fraktionsvorsitzende der kleinen Splitterpartei ihn auch lautstark als Verräter beschimpft hatte, ihm eindeutge Zeichen machte und wie es scheint schließlich bespukte. Cusumano erleidet einen Schwächeanfall.
Das war nur eine der Peinlichkeiten, die sich die Herren des hohen Hauses an diesem Abend leisteten. Mit der Bekanntgabe des Ergebnisses zückten Abgeordnete des rechten Oppositionsbündnisses Champangnerflaschen und liessen die Korken knallen, so dass sich der Der Präsident des Senats dazu gezwungen sah die Herren zur Ordnung zu rufen, indem er verärgert erklärte: Meine Herren, wir sind hier dennoch nicht in einer Kneipe…“

Solche aufrufe zu mehr Respekt sind nicht gerade selten gewesen. Es wurde der Respekt vor dem Haus, dem Land und dem Volk eingefordert. Tatsächlich ist das Benehmen ein entscheidender Hinweis auf die Haltung der politischen Kaste, wie Beppe Grillo die Politiker im Ganzen bezeichnet, was ihn dazu veranlasste die Zerschlagung des italienischen Parteiensystems, wie es heute ist darstellt. Grillo ruft jetzt zur Politisierung der Bürger auf. RAINEWS24 stellte im Interview die Frage was von diesem Aufruf zu erwarten sei. Einer der BEfragten wünschte ihm schlichtweg Glück, der andere, ein Redakteur des Corriere della Sera, sagte: Glücklich die Länder, die eine Grille nicht nötig hat.“

Man schaue auf Mastella, der jetzt wahrscheinlich die Nähe zu Berlusconi sucht. Berlusconi, der schon darauf hinweist, dass er einmal an der Regierung sein wird, zügig die Gestezgebungen ändern möchte. Diese Änderungen können dem ehemaligen Justizminister der Prodiregierung nur recht sein, sieht er seine Familie doch gerade in Beschuldigungen gegen seine Frau verwickelt, wegen irgendwelcher Unregelmässigkeiten (Vorteilsnahme?). Die Staatsanwälte verfolgen Mastellas Frau, haben sie sogar unter Hausarrest gestellt. Die Staatsanwälte in Italien sind recht mächtig in Italien, ein Dorn im Auge Mastellas, ein dauerhaftes Thema für Berlusconi, der so eine Art prekäre juristische Existenz in Italien darstellt. Auch hier wundert es mich nicht, dass die Italiener die Schnauze voll haben von ihren Politikern.

Es sieht aus wie ein System in Auflösung. Dabei aber wirkt es wie ein Frosch den Man mit Luft füllt und dessen Backen sich schon bedrohlich aufblähen, die Augen quillen heraus. Was wenn es nicht gelingt mit neuen Wahelen stabile Verhältnisse zu schaffen? Was passiert wenn der Frosch platzt?

Jede Regierung wird auch daran gemessen werden, in wie fern sie in der Lage sein wird das System zu verändern. Berlusconi kann aber kein interesse an einer Systemumstellung haben. Er wird sich um die Staatsanwälte kümmern, wohl kaum um die Medien. Dort wird er seine Macht ausbauen.

Und was geschieht mit Beppe. Hat er das Zeug eine Bürgerbewegung in Gang zu halten und die Politiker vor sich her zu scheuchen, dass sie ihre Aufgaben machen, dass sie sich ethische Massstäbe setzen und diesen auch folgen? Grillo ist schillernd, aber vielleicht wirklich ein Motor in den Wirren der Krise. Bald erscheint es diese ganze Republik, seit ihrer Geburtsstunde auf die Krise angewiesen. Leider nur wird keine der überstandenen Krisen genutzt, nicht zumidest im Interesse der Bürger Italiens.

Das jetzt die Verhandlungen um Mehrheiten beginnen wird, das jetzt geschachert wird und geschoben, beschuldigt und intrigiert, all das wird Italien nicht beruhigen. Ist die Wahl in Italien überhaupt eine Wahl? Wir wissen in Deutschland sehr gut, dass man kaum eine Wahl hat, andererseits kommt dies bei uns auch einem Versprechen nach Stabilität gleich. Für die Bürger Italiens fängt eine bange und sorgenvolle Zeit – oder nein, sie setzt sich fort und das ist eine Kontinuität die ihnen keiner wünschen mag.

Buona fortuna, Italia

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